Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Das allfällige Vorliegen von Gründen iSd § 50 Abs. 1 oder Abs. 2 FrPolG 2005 ist nicht im Verfahren zur Erlassung eines Rückkehrverbotes (oder Aufenthaltsverbotes), sondern in einem gesonderten Verfahren nach § 51 FrPolG 2005 bzw in einem Verfahren über die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG 2005 oder in einem Verfahren betreffend die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß § 46 Abs. 3 FrPolG 2005 zu prüfen (Hinweis E 16. Jänner 2007, 2006/18/0254).Das allfällige Vorliegen von Gründen iSd Paragraph 50, Absatz eins, oder Absatz 2, FrPolG 2005 ist nicht im Verfahren zur Erlassung eines Rückkehrverbotes (oder Aufenthaltsverbotes), sondern in einem gesonderten Verfahren nach Paragraph 51, FrPolG 2005 bzw in einem Verfahren über die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 8, AsylG 2005 oder in einem Verfahren betreffend die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß Paragraph 46, Absatz 3, FrPolG 2005 zu prüfen (Hinweis E 16. Jänner 2007, 2006/18/0254).

Das allfällige Vorliegen von Gründen iSd § 50 Abs. 1 oder Abs. 2 FrPolG 2005 ist nicht im Verfahren zur Erlassung eines Rückkehrverbotes (oder Aufenthaltsverbotes), sondern in einem gesonderten Verfahren nach § 51 FrPolG 2005 bzw in einem Verfahren über die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG 2005 oder in einem Verfahren betreffend die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß § 46 Abs. 3 FrPolG 2005 zu prüfen (Hinweis E 16. Jänner 2007, 2006/18/0254).Das allfällige Vorliegen von Gründen iSd Paragraph 50, Absatz eins, oder Absatz 2, FrPolG 2005 ist nicht im Verfahren zur Erlassung eines Rückkehrverbotes (oder Aufenthaltsverbotes), sondern in einem gesonderten Verfahren nach Paragraph 51, FrPolG 2005 bzw in einem Verfahren über die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 8, AsylG 2005 oder in einem Verfahren betreffend die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß Paragraph 46, Absatz 3, FrPolG 2005 zu prüfen (Hinweis E 16. Jänner 2007, 2006/18/0254).

Das allfällige Vorliegen von Gründen iSd § 50 Abs. 1 oder Abs. 2 FrPolG 2005 ist nicht im Verfahren zur Erlassung eines Rückkehrverbotes (oder Aufenthaltsverbotes), sondern in einem gesonderten Verfahren nach § 51 FrPolG 2005 bzw in einem Verfahren über die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG 2005 oder in einem Verfahren betreffend die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß § 46 Abs. 3 FrPolG 2005 zu prüfen (Hinweis E 16. Jänner 2007, 2006/18/0254).Das allfällige Vorliegen von Gründen iSd Paragraph 50, Absatz eins, oder Absatz 2, FrPolG 2005 ist nicht im Verfahren zur Erlassung eines Rückkehrverbotes (oder Aufenthaltsverbotes), sondern in einem gesonderten Verfahren nach Paragraph 51, FrPolG 2005 bzw in einem Verfahren über die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 8, AsylG 2005 oder in einem Verfahren betreffend die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß Paragraph 46, Absatz 3, FrPolG 2005 zu prüfen (Hinweis E 16. Jänner 2007, 2006/18/0254).

Das allfällige Vorliegen von Gründen iSd § 50 Abs. 1 oder Abs. 2 FrPolG 2005 ist nicht im Verfahren zur Erlassung eines Rückkehrverbotes (oder Aufenthaltsverbotes), sondern in einem gesonderten Verfahren nach § 51 FrPolG 2005 bzw in einem Verfahren über die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG 2005 oder in einem Verfahren betreffend die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß § 46 Abs. 3 FrPolG 2005 zu prüfen (Hinweis E 16. Jänner 2007, 2006/18/0254).Das allfällige Vorliegen von Gründen iSd Paragraph 50, Absatz eins, oder Absatz 2, FrPolG 2005 ist nicht im Verfahren zur Erlassung eines Rückkehrverbotes (oder Aufenthaltsverbotes), sondern in einem gesonderten Verfahren nach Paragraph 51, FrPolG 2005 bzw in einem Verfahren über die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 8, AsylG 2005 oder in einem Verfahren betreffend die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß Paragraph 46, Absatz 3, FrPolG 2005 zu prüfen (Hinweis E 16. Jänner 2007, 2006/18/0254).

Das allfällige Vorliegen von Gründen iSd § 50 Abs. 1 oder Abs. 2 FrPolG 2005 ist nicht im Verfahren zur Erlassung eines Rückkehrverbotes (oder Aufenthaltsverbotes), sondern in einem gesonderten Verfahren nach § 51 FrPolG 2005 bzw in einem Verfahren über die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG 2005 oder in einem Verfahren betreffend die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß § 46 Abs. 3 FrPolG 2005 zu prüfen (Hinweis E 16. Jänner 2007, 2006/18/0254).Das allfällige Vorliegen von Gründen iSd Paragraph 50, Absatz eins, oder Absatz 2, FrPolG 2005 ist nicht im Verfahren zur Erlassung eines Rückkehrverbotes (oder Aufenthaltsverbotes), sondern in einem gesonderten Verfahren nach Paragraph 51, FrPolG 2005 bzw in einem Verfahren über die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 8, AsylG 2005 oder in einem Verfahren betreffend die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß Paragraph 46, Absatz 3, FrPolG 2005 zu prüfen (Hinweis E 16. Jänner 2007, 2006/18/0254).

Das allfällige Vorliegen von Gründen iSd § 50 Abs. 1 oder Abs. 2 FrPolG 2005 ist nicht im Verfahren zur Erlassung eines Rückkehrverbotes (oder Aufenthaltsverbotes), sondern in einem gesonderten Verfahren nach § 51 FrPolG 2005 bzw in einem Verfahren über die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG 2005 oder in einem Verfahren betreffend die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß § 46 Abs. 3 FrPolG 2005 zu prüfen (Hinweis E 16. Jänner 2007, 2006/18/0254).Das allfällige Vorliegen von Gründen iSd Paragraph 50, Absatz eins, oder Absatz 2, FrPolG 2005 ist nicht im Verfahren zur Erlassung eines Rückkehrverbotes (oder Aufenthaltsverbotes), sondern in einem gesonderten Verfahren nach Paragraph 51, FrPolG 2005 bzw in einem Verfahren über die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 8, AsylG 2005 oder in einem Verfahren betreffend die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß Paragraph 46, Absatz 3, FrPolG 2005 zu prüfen (Hinweis E 16. Jänner 2007, 2006/18/0254).