Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 2001/04/0120

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 15892 A/2002

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

2001/04/0120

Entscheidungsdatum

04.09.2002

Index

58/02 Energierecht

Norm

MinroG 1999 §1 Z2;
MinroG 1999 §178 Abs1;

Rechtssatz

Ausführungen dazu, dass ein Schotterabbau, wie er nach Auffassung der belangten Behörde von der beschwerdeführenden Partei beabsichtigt sei, als Gewinnen grundeigener mineralischer Rohstoffe zu qualifizieren ist, und zwar als Gewinnen im engeren Sinne (als "Lösen oder Freisetzen (Abbau) mineralischer Rohstoffe" im Sinne der Legaldefinition des Paragraph eins, Ziffer 2, MinroG). Ausgehend von dieser Prämisse stellt das gegenständliche Abziehen der Humusschicht eine - im Sinne des Paragraph eins, Ziffer 2, MinroG - mit dem Gewinnen (im engeren Sinn) zusammenhängende vorbereitende Tätigkeit dar. Ob eine Tätigkeit als eine vorbereitende zu qualifizieren ist, hängt nämlich von deren Zweck ab. Schon aus dem Wortsinn des Begriffes der "vorbereitenden" Tätigkeit (im Sinne von: auf/für) ist nämlich zu schließen, dass es sich um eine zweckorientierte handeln muss - eben zur Vorbereitung einer Gewinnungstätigkeit im engeren Sinn.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2002:2001040120.X01

Im RIS seit

07.11.2002

Dokumentnummer

JWR_2001040120_20020904X01