Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ob eine Verwendung oder Verwertung zulässig iSd § 2 Abs 3 AWG 1990 ist, bemißt sich auch nach den Bestimmungen des AWG 1990, die - soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird (vgl hiezu die nach § 2 Abs 3 zweiter Satz AWG 1990 hier nicht anzuwendenden Bestimmungen) - für bestimmte Anlagen der Abfallverwertung eine Genehmigung vorsehen. Soweit daher eine diesfalls etwa nach § 29 Abs 1 AWG 1990 erforderliche Genehmigung nicht vorliegt, kann eine entsprechende Verwertung nicht als zulässig iSd § 2 Abs 3 AWG 1990 angesehen werden.Ob eine Verwendung oder Verwertung zulässig iSd Paragraph 2, Absatz 3, AWG 1990 ist, bemißt sich auch nach den Bestimmungen des AWG 1990, die - soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird vergleiche hiezu die nach Paragraph 2, Absatz 3, zweiter Satz AWG 1990 hier nicht anzuwendenden Bestimmungen) - für bestimmte Anlagen der Abfallverwertung eine Genehmigung vorsehen. Soweit daher eine diesfalls etwa nach Paragraph 29, Absatz eins, AWG 1990 erforderliche Genehmigung nicht vorliegt, kann eine entsprechende Verwertung nicht als zulässig iSd Paragraph 2, Absatz 3, AWG 1990 angesehen werden.

Ob eine Verwendung oder Verwertung zulässig iSd § 2 Abs 3 AWG 1990 ist, bemißt sich auch nach den Bestimmungen des AWG 1990, die - soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird (vgl hiezu die nach § 2 Abs 3 zweiter Satz AWG 1990 hier nicht anzuwendenden Bestimmungen) - für bestimmte Anlagen der Abfallverwertung eine Genehmigung vorsehen. Soweit daher eine diesfalls etwa nach § 29 Abs 1 AWG 1990 erforderliche Genehmigung nicht vorliegt, kann eine entsprechende Verwertung nicht als zulässig iSd § 2 Abs 3 AWG 1990 angesehen werden.Ob eine Verwendung oder Verwertung zulässig iSd Paragraph 2, Absatz 3, AWG 1990 ist, bemißt sich auch nach den Bestimmungen des AWG 1990, die - soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird vergleiche hiezu die nach Paragraph 2, Absatz 3, zweiter Satz AWG 1990 hier nicht anzuwendenden Bestimmungen) - für bestimmte Anlagen der Abfallverwertung eine Genehmigung vorsehen. Soweit daher eine diesfalls etwa nach Paragraph 29, Absatz eins, AWG 1990 erforderliche Genehmigung nicht vorliegt, kann eine entsprechende Verwertung nicht als zulässig iSd Paragraph 2, Absatz 3, AWG 1990 angesehen werden.

Ob eine Verwendung oder Verwertung zulässig iSd § 2 Abs 3 AWG 1990 ist, bemißt sich auch nach den Bestimmungen des AWG 1990, die - soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird (vgl hiezu die nach § 2 Abs 3 zweiter Satz AWG 1990 hier nicht anzuwendenden Bestimmungen) - für bestimmte Anlagen der Abfallverwertung eine Genehmigung vorsehen. Soweit daher eine diesfalls etwa nach § 29 Abs 1 AWG 1990 erforderliche Genehmigung nicht vorliegt, kann eine entsprechende Verwertung nicht als zulässig iSd § 2 Abs 3 AWG 1990 angesehen werden.Ob eine Verwendung oder Verwertung zulässig iSd Paragraph 2, Absatz 3, AWG 1990 ist, bemißt sich auch nach den Bestimmungen des AWG 1990, die - soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird vergleiche hiezu die nach Paragraph 2, Absatz 3, zweiter Satz AWG 1990 hier nicht anzuwendenden Bestimmungen) - für bestimmte Anlagen der Abfallverwertung eine Genehmigung vorsehen. Soweit daher eine diesfalls etwa nach Paragraph 29, Absatz eins, AWG 1990 erforderliche Genehmigung nicht vorliegt, kann eine entsprechende Verwertung nicht als zulässig iSd Paragraph 2, Absatz 3, AWG 1990 angesehen werden.

Ob eine Verwendung oder Verwertung zulässig iSd § 2 Abs 3 AWGOb eine Verwendung oder Verwertung zulässig iSd Paragraph 2, Absatz 3, AWG

1990 ist, bemißt sich auch nach den Bestimmungen des AWG 1990,

die - soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird (vgl

hiezu die nach § 2 Abs 3 zweiter Satz AWG 1990 hier nichthiezu die nach Paragraph 2, Absatz 3, zweiter Satz AWG 1990 hier nicht

anzuwendenden Bestimmungen) - für bestimmte Anlagen der

Abfallverwertung eine Genehmigung vorsehen. Soweit daher eine

diesfalls etwa nach § 29 Abs 1 AWG 1990 erforderlichediesfalls etwa nach Paragraph 29, Absatz eins, AWG 1990 erforderliche

Genehmigung nicht vorliegt, kann eine entsprechende Verwertung

nicht als zulässig iSd § 2 Abs 3 AWG 1990 angesehen werden.nicht als zulässig iSd Paragraph 2, Absatz 3, AWG 1990 angesehen werden.