Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 90/09/0055

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

90/09/0055

Entscheidungsdatum

12.07.1990

Index

40/01 Verwaltungsverfahren

Rechtssatz

Durch die in Paragraph 66, AVG getroffene Regelung soll gesichert werden, daß ein im Stadium der Berufung befindliches Verfahren möglichst auch zu einer Berufungsentscheidung in der Sache führt. Die (Rück-) Verweisung des Verfahrens in ein von der unteren Instanz zu besorgendes Stadium soll nur ausnahmsweise

möglich sein. Es soll vermieden werden, daß die mit dem Zurücktritt eines Verfahrens in ein früheres Stadium verbundenen Rechtsfolgen, wie etwa die Wiedereröffnung des Instanzenzuges, zu einer Verlängerung des Verfahrensganges führen.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1990:1990090055.X02

Im RIS seit

12.07.1990

Zuletzt aktualisiert am

14.07.2009

Dokumentnummer

JWR_1990090055_19900712X02