Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 85/16/0108

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 6264 F/1987

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

85/16/0108

Entscheidungsdatum

12.11.1987

Index

35/04 Zolltarifgesetz Präferenzzollgesetz

Norm

ZTG 1958 Zolltarif ATV;

Rechtssatz

Bei der Tarifierung von Waren sind wirtschaftliche Gesichtspunkte nicht zu berücksichtigen. Diese sind erheblich von der Marktsituation abhängig, die regional unterschiedlich ist und die daher schon in das dem Zolltarif zu Grunde liegende internationale Zolltarifschema nicht einzufließen vermochten. Der Zolltarif orientiert sich lediglich an der objektiven Warenbeschaffenheit und nimmt daher auf betriebswirtschaftliche Umstände keine Rücksicht.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1987:1985160108.X01

Im RIS seit

12.11.1987

Dokumentnummer

JWR_1985160108_19871112X01