Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für Ra 2019/20/0455

Entscheidungsart

Beschluss

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

Ra 2019/20/0455

Entscheidungsdatum

30.09.2019

Index

40/01 Verwaltungsverfahren
41/02 Passrecht Fremdenrecht

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ra 2018/19/0546 B 25. Juni 2019 RS 1

Stammrechtssatz

Der VwGH hat zwar wiederholt Bedenken gegen die unreflektierte Verwertung von Beweisergebnissen der Erstbefragung erhoben, weil sich diese Einvernahme nicht auf die näheren Fluchtgründe zu beziehen hat vergleiche etwa VwGH vom 14.6.2017, Ra 2017/18/0001, mwN). Gleichwohl ist es aber nicht generell unzulässig, sich auf eine Steigerung des Fluchtvorbringens zwischen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und der weiteren Einvernahme eines Asylwerbers zu stützen.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2019:RA2019200455.L01

Im RIS seit

08.11.2019

Zuletzt aktualisiert am

08.11.2019

Dokumentnummer

JWR_2019200455_20190930L01