Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der VwGH hat in seinem E 12. November 2015, Ra 2015/21/0101, ausführlich auf den inhaltlichen Gleichklang der Beurteilung eines Eingriffs in das Privat- und Familienleben eines Fremden bei Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung einerseits und der Frage der Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 andererseits hingewiesen. Demnach sind sowohl die Zulässigkeit der gegen den Fremden erlassenen Rückkehrentscheidung als auch die inhaltliche Berechtigung seines Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 - ebenso wie auch die amtswegige Prüfung - jeweils vom Ergebnis der Interessenabwägung nach § 9 BFA-VG 2014 abhängig.Der VwGH hat in seinem E 12. November 2015, Ra 2015/21/0101, ausführlich auf den inhaltlichen Gleichklang der Beurteilung eines Eingriffs in das Privat- und Familienleben eines Fremden bei Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung einerseits und der Frage der Erteilung eines Aufenthaltstitels nach Paragraph 55, AsylG 2005 andererseits hingewiesen. Demnach sind sowohl die Zulässigkeit der gegen den Fremden erlassenen Rückkehrentscheidung als auch die inhaltliche Berechtigung seines Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels nach Paragraph 55, AsylG 2005 - ebenso wie auch die amtswegige Prüfung - jeweils vom Ergebnis der Interessenabwägung nach Paragraph 9, BFA-VG 2014 abhängig.

Die zu den Vorgängerregelungen des § 9 BFA-VG 2014 (§ 61 FrPolG 2005 idF des am 1. Juli 2011 in Kraft getretenen FrÄG 2011 sowie davor § 66 FrPolG 2005 in der am 1. April 2009 in Kraft getretenen Fassung BGBl. I Nr. 29/2009 und § 66 FrPolG 2005 in der am 1. Jänner 2006 in Kraft getretenen Stammfassung, jeweils betreffend die fremdenpolizeiliche Ausweisung bzw. Rückkehrentscheidung) ergangene Judikatur hat weiterhin ihre Gültigkeit (vgl. E 12. November 2015, Ra 2015/21/0101). Das gilt sinngemäß auch für die - sich auf die asylrechtliche Ausweisung beziehende und mit den genannten Normen im Wesentlichen ebenfalls inhaltsgleiche - Bestimmung des § 10 Abs. 2 Z 2 AsylG 2005 (in der bis zum 31. Dezember 2013 geltenden Fassung vor dem FNG 2014).Die zu den Vorgängerregelungen des Paragraph 9, BFA-VG 2014 (Paragraph 61, FrPolG 2005 in der Fassung des am 1. Juli 2011 in Kraft getretenen FrÄG 2011 sowie davor Paragraph 66, FrPolG 2005 in der am 1. April 2009 in Kraft getretenen Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 29 aus 2009, und Paragraph 66, FrPolG 2005 in der am 1. Jänner 2006 in Kraft getretenen Stammfassung, jeweils betreffend die fremdenpolizeiliche Ausweisung bzw. Rückkehrentscheidung) ergangene Judikatur hat weiterhin ihre Gültigkeit vergleiche E 12. November 2015, Ra 2015/21/0101). Das gilt sinngemäß auch für die - sich auf die asylrechtliche Ausweisung beziehende und mit den genannten Normen im Wesentlichen ebenfalls inhaltsgleiche - Bestimmung des Paragraph 10, Absatz 2, Ziffer 2, AsylG 2005 (in der bis zum 31. Dezember 2013 geltenden Fassung vor dem FNG 2014).