Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Wie dem eindeutigen Wortlaut des § 1 Abs. 3 DMSG 1923 zu entnehmen ist, kann das öffentliche Interesse an der Erhaltung einer Gruppe von unbeweglichen Gegenständen als Einheit (eines Ensembles) nach der alternativen Umschreibung (arg. "oder") in einem der im Gesetz genannten Bereiche - dem geschichtlichen oder dem künstlerischen oder dem sonstigen kulturellen Zusammenhang einschließlich ihrer Lage - bestehen (vgl. E 3. Juni 2004, 2001/09/0113). Geprägt wird ein Ensemble grundsätzlich von den baulichen Anlagen, welche in dem von § 1 Abs. 3 DMSG 1923 geforderten Zusammenhang stehen.Wie dem eindeutigen Wortlaut des Paragraph eins, Absatz 3, DMSG 1923 zu entnehmen ist, kann das öffentliche Interesse an der Erhaltung einer Gruppe von unbeweglichen Gegenständen als Einheit (eines Ensembles) nach der alternativen Umschreibung (arg. "oder") in einem der im Gesetz genannten Bereiche - dem geschichtlichen oder dem künstlerischen oder dem sonstigen kulturellen Zusammenhang einschließlich ihrer Lage - bestehen vergleiche E 3. Juni 2004, 2001/09/0113). Geprägt wird ein Ensemble grundsätzlich von den baulichen Anlagen, welche in dem von Paragraph eins, Absatz 3, DMSG 1923 geforderten Zusammenhang stehen.

Dem Gutachten eines Sachverständigen kann auch ohne Gegengutachten in der Weise entgegen getreten werden, als die Parteien Unschlüssigkeiten oder Unvollständigkeiten des Gutachtens aufzeigen. Die Behörde hat ein Gutachten auf seine Vollständigkeit (also, ob es Befund und Gutachten im engeren Sinn enthält) und Schlüssigkeit zu überprüfen. Ob die Behörde einen weiteren Sachverständigen für notwendig hält, ist von ihr selbst zu beurteilen. Wenn allerdings das bereits vorliegende Gutachten nicht vollständig oder nicht schlüssig wäre, müsste von Amts wegen ein anderer Sachverständiger herangezogen werden (vgl. E 14. Oktober 2009, 2008/12/0203). (Hier: Die belBeh stützt sich im Wesentlichen auf das erstinstanzliche Gutachten und offenbar (ohne es ausdrücklich zu nennen) das anlässlich des Augenscheins erstellte Sachverständigengutachten. Der in zweiter Instanz beigezogene Sachverständige hat wesentliche Befunde zum Haus anders erhoben als der Gutachter der Behörde erster Instanz (z.B. Fassadengestaltung, Eingangstor, nachträglich zugekaufte und eingemauerte Fensterumrandungen, Innengestaltung). Die belBeh hätte daher eindeutig darzulegen gehabt, welche Aussagen welches der Sachverständigen sie dem angefochtenen Bescheid zu Grunde legen wollte.)Dem Gutachten eines Sachverständigen kann auch ohne Gegengutachten in der Weise entgegen getreten werden, als die Parteien Unschlüssigkeiten oder Unvollständigkeiten des Gutachtens aufzeigen. Die Behörde hat ein Gutachten auf seine Vollständigkeit (also, ob es Befund und Gutachten im engeren Sinn enthält) und Schlüssigkeit zu überprüfen. Ob die Behörde einen weiteren Sachverständigen für notwendig hält, ist von ihr selbst zu beurteilen. Wenn allerdings das bereits vorliegende Gutachten nicht vollständig oder nicht schlüssig wäre, müsste von Amts wegen ein anderer Sachverständiger herangezogen werden vergleiche E 14. Oktober 2009, 2008/12/0203). (Hier: Die belBeh stützt sich im Wesentlichen auf das erstinstanzliche Gutachten und offenbar (ohne es ausdrücklich zu nennen) das anlässlich des Augenscheins erstellte Sachverständigengutachten. Der in zweiter Instanz beigezogene Sachverständige hat wesentliche Befunde zum Haus anders erhoben als der Gutachter der Behörde erster Instanz (z.B. Fassadengestaltung, Eingangstor, nachträglich zugekaufte und eingemauerte Fensterumrandungen, Innengestaltung). Die belBeh hätte daher eindeutig darzulegen gehabt, welche Aussagen welches der Sachverständigen sie dem angefochtenen Bescheid zu Grunde legen wollte.)

Objekte, die zwar innerhalb eines Ensembles gelegen sind, denen aber weder für sich alleine betrachtet ausreichender Denkmalwert zukommt, noch zu anderen Teilen des Ensembles derart in Verbindung stehen, dass ihnen aus der Beziehung oder der Lage zu anderen Objekten begründbarer Weise ausreichende geschichtliche, künstlerische oder kulturelle Bedeutung zukommt, dürfen nicht unter Denkmalschutz gestellt werden. Es muss sich schon um einen spezifischen, durch Gutachten fassbaren Zusammenhang, der eine Einheit, ein "Ganzes" herstellt, handeln. Der Zusammenhang muss zudem auf wesentlichen Gemeinsamkeiten und nicht auf bloßen Details von Objekten beruhen, ansonsten bestünde die Gefahr, dass eine Ensembleunterschutzstellung in gewachsenen Orten ins Uferlose ausgedehnt werden könnte. Hinsichtlich der Lage ist zu beachten, dass ein örtliches Naheverhältnis gegeben sein muss. Bloß einzelne verstreut gelegene Objekte können nur in ganz speziellen Fällen ein Ensemble bilden.