Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Umstandswörter, welche ausschließlich Angaben der Zeit bezeichnen, (wie zB "dann", "danach", "sodann", "nach", "vor") sind an sich, ohne das Hinzutreten von ergänzenden Feststellungen im jeweiligen Beschwerdefall nicht geeignet, über einen konkreten Zeitpunkt oder Zeitraum präzise Aussagen zu treffen, geschweige denn im grammatikalischen Kontext des Spruches den Tatort ausreichend zu konkretisieren. Auch das Wort "unweit" kann kein dem Konkretisierungsgebot des § 44a lit a VStG entsprechendes räumliches Naheverhältnis umschreiben (hier: Übertretungen nach § 11 Abs 1 StVO, § 15 Abs 1 StVO; Hinweis E 17.6.1987, 85/18/0111).Umstandswörter, welche ausschließlich Angaben der Zeit bezeichnen, (wie zB "dann", "danach", "sodann", "nach", "vor") sind an sich, ohne das Hinzutreten von ergänzenden Feststellungen im jeweiligen Beschwerdefall nicht geeignet, über einen konkreten Zeitpunkt oder Zeitraum präzise Aussagen zu treffen, geschweige denn im grammatikalischen Kontext des Spruches den Tatort ausreichend zu konkretisieren. Auch das Wort "unweit" kann kein dem Konkretisierungsgebot des Paragraph 44 a, Litera a, VStG entsprechendes räumliches Naheverhältnis umschreiben (hier: Übertretungen nach Paragraph 11, Absatz eins, StVO, Paragraph 15, Absatz eins, StVO; Hinweis E 17.6.1987, 85/18/0111).

Eine sich auf einen 1,2 km langen Straßenzug erstreckende Tatortumschreibung ist nicht geeignet, den in den E der VS Senate vom 13.6.1984, 82/03/0265, VwSlg 11466 A/1984 und E 3.10.1985, 85/02/0053, VwSlg 11894 A/1985, dargelegten Grundsätzen zu entsprechen.

Daß Spruch und Begründung eines Bescheides als Einheit anzusehen sind, hat nicht zur Folge, daß die Begründung eines Bescheides zur Ergänzung seines Spruches herangezogen werden dürfte, sondern nur, daß die Begründung zur Auslegung eines unklaren Spruches heranzuziehen ist.