Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Eine "Auflage" im Sinne des § 77 Abs 1 GewO 1973 kann jede der Vermeidung von Immissionen dienende und zu seiner Erfüllung geeignete - behördlich erzwingbare - Maßnahme des Inhabers der Betriebsanlage zum Gegenstand haben (Hinweis VwGH E 28.5.1975, 273/75, E 30.11.1977, 345/76 und E 29. 11.1979, 3150/78).Eine "Auflage" im Sinne des Paragraph 77, Absatz eins, GewO 1973 kann jede der Vermeidung von Immissionen dienende und zu seiner Erfüllung geeignete - behördlich erzwingbare - Maßnahme des Inhabers der Betriebsanlage zum Gegenstand haben (Hinweis VwGH E 28.5.1975, 273/75, E 30.11.1977, 345/76 und E 29. 11.1979, 3150/78).

Ergibt sich weder aus der Betriebsbeschreibung noch aus einer Auflagenvorschreibung, dass sich die der Betriebsanlage zuzurechnenden möglichen Lärm- bzw. Geruchsimmissionen in dem von Sachverständigen offensichtlich zu Grunde gelegten Ausmaß halten werden (der Sachverständige ging davon aus, dass während der Tageszeiten mit maximal 3 Zu- und Abfahrten und einer Dauer der lärmerregenden Arbeiten von maximal zwei Stunden zu rechnen sei), so kam die Behörde, wenn sie sich bei ihrer Entscheidung auf dieses Gutachten stützte ihrer Begründungspflicht nicht nach.