Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Das Opferfürsorgegesetz gibt keine Definition des Begriffes "menschenunwürdig", doch kann hier nur eine Auslegung nach objektiven Gesichtspunkten erfolgen. Es darf daher nicht auf das subjektive Empfinden des Einzelnen, sondern nur darauf abgestellt werden, ob objektiv, also für jede Person das Leben als menschenunwürdig angesehen werden kann. Unter "menschenunwürdig" iSd § 14 Abs 2 lit c OFG kann nur etwas verstanden werden, was über die Verhältnisse eines im Verborgenen lebenden Menschen hinausgeht, also äußere Umstände, die das Leben im Verborgenen wesentlich erschweren, wie zB das Leben in besonders unzulänglichen Unterkünften oder unter besonders ungünstigen Versorgungsverhältnissen.Das Opferfürsorgegesetz gibt keine Definition des Begriffes "menschenunwürdig", doch kann hier nur eine Auslegung nach objektiven Gesichtspunkten erfolgen. Es darf daher nicht auf das subjektive Empfinden des Einzelnen, sondern nur darauf abgestellt werden, ob objektiv, also für jede Person das Leben als menschenunwürdig angesehen werden kann. Unter "menschenunwürdig" iSd Paragraph 14, Absatz 2, Litera c, OFG kann nur etwas verstanden werden, was über die Verhältnisse eines im Verborgenen lebenden Menschen hinausgeht, also äußere Umstände, die das Leben im Verborgenen wesentlich erschweren, wie zB das Leben in besonders unzulänglichen Unterkünften oder unter besonders ungünstigen Versorgungsverhältnissen.

Ausführungen zur Frage, wann ein durch Flucht vor einer aus Gründen der Abstammung drohenden Verfolgung bedingter Aufenthalt in einem Kloster als ein Leben im Verborgenen unter menschunwürdigen Bedingungen iSd § 14 Abs 2 lit c OFG anzusehen ist. (Hinweis auf E vom 15.9.1964, 2200/63)Ausführungen zur Frage, wann ein durch Flucht vor einer aus Gründen der Abstammung drohenden Verfolgung bedingter Aufenthalt in einem Kloster als ein Leben im Verborgenen unter menschunwürdigen Bedingungen iSd Paragraph 14, Absatz 2, Litera c, OFG anzusehen ist. (Hinweis auf E vom 15.9.1964, 2200/63)

Ein Leben im Verborgenen unter menschenunwürdigen Bedingungen auf der Flucht vor einer aus Gründen der Abstammung iSd § 1 Abs 2 OFG drohenden Verfolgung kann für die Stadt Rom nur für jene Zeit angenommen werden, in der Rom durch deutsche Truppen besetzt war, d. i. vom 10.9.1943 bis 4.6.1944.Ein Leben im Verborgenen unter menschenunwürdigen Bedingungen auf der Flucht vor einer aus Gründen der Abstammung iSd Paragraph eins, Absatz 2, OFG drohenden Verfolgung kann für die Stadt Rom nur für jene Zeit angenommen werden, in der Rom durch deutsche Truppen besetzt war, d. i. vom 10.9.1943 bis 4.6.1944.