Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Das Wesen der Sozialversicherung besteht in der Schaffung von Riskengemeinschaften, die die gegenseitige Verbundenheit des einzelnen und der Gemeinschaft und ihr wechselseitiges Eintreten füreinander in den Notfällen des Lebens bezwecken, wobei keineswegs jeder Beitragsleistung des Einzelnen eine Gegenleistung der Gesamtheit der Versicherten an diesen gegenüberstehen muß.

Bei der Normierung des Härtetatbestandes in § 225 Abs 3 zweiter Satz und § 226 Abs 3 zweiter Satz ASVG handelt es sich nur um eine beispielsweise Anführung.Bei der Normierung des Härtetatbestandes in Paragraph 225, Absatz 3, zweiter Satz und Paragraph 226, Absatz 3, zweiter Satz ASVG handelt es sich nur um eine beispielsweise Anführung.

Nach der Absicht des Gesetzgebers sollen durch die Bestimmung des § 226 Abs 3 ASVG in Fällen besonderer Härte Lücken im Versicherungsverlauf geschlossen werden, nicht aber sämtliche Voraussetzungen für eine jederzeitige Weiterversicherung ersetzt werden.Nach der Absicht des Gesetzgebers sollen durch die Bestimmung des Paragraph 226, Absatz 3, ASVG in Fällen besonderer Härte Lücken im Versicherungsverlauf geschlossen werden, nicht aber sämtliche Voraussetzungen für eine jederzeitige Weiterversicherung ersetzt werden.