Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für Ra 2017/01/0417

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

11

Geschäftszahl

Ra 2017/01/0417

Entscheidungsdatum

30.04.2018

Index

41/02 Staatsbürgerschaft

Norm

StbG 1985 §10
StbG 1985 §23

Rechtssatz

Unrichtigen Namensangaben kommt im Staatsbürgerschaftsverleihungsverfahren wesentliche Bedeutung zu, geht es doch in diesem Verfahren darum, einer ganz bestimmten, durch ihren Namen identifizierbaren Person die Staatsbürgerschaft zu verleihen und insofern ihren rechtlichen Status zu gestalten. Von daher kann jedenfalls nicht gesagt werden, es sei belanglos, auf welchen Namen ein Verleihungsbescheid ausgestellt wird vergleiche VwGH 8.6.2006, 2004/01/0470).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2018:RA2017010417.L12

Im RIS seit

02.08.2018

Zuletzt aktualisiert am

09.06.2026

Dokumentnummer

JWR_2017010417_20180430L11