Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Ausnahmebestimmung von den Abstandsregelungen des § 41 Abs. 1 Z 5 lit. c OÖ BauTG 2013 spricht ihrem Wortlaut nach ausdrücklich von "den Nachbargrundstücken zugewandten Längen der Bauwerke". Ausnahmebestimmungen sind grundsätzlich restriktiv zu interpretieren (Hinweis E vom 13. Dezember 2016, Ro 2014/05/0078, mwN). Es kann nicht zweifelhaft sein, dass eine (14 m lange) Stützmauer ein Bauwerk im Sinne des § 2 Z 5 OÖ BauTG 2013 darstellt. Ihre Länge ist daher in die Berechnung gemäß § 41 Abs. 1 Z 5 lit. c OÖ BauTG 2013 - eine Ausnahmebestimmung von den Abstandsbestimmungen - einzubeziehen.Die Ausnahmebestimmung von den Abstandsregelungen des Paragraph 41, Absatz eins, Ziffer 5, Litera c, OÖ BauTG 2013 spricht ihrem Wortlaut nach ausdrücklich von "den Nachbargrundstücken zugewandten Längen der Bauwerke". Ausnahmebestimmungen sind grundsätzlich restriktiv zu interpretieren (Hinweis E vom 13. Dezember 2016, Ro 2014/05/0078, mwN). Es kann nicht zweifelhaft sein, dass eine (14 m lange) Stützmauer ein Bauwerk im Sinne des Paragraph 2, Ziffer 5, OÖ BauTG 2013 darstellt. Ihre Länge ist daher in die Berechnung gemäß Paragraph 41, Absatz eins, Ziffer 5, Litera c, OÖ BauTG 2013 - eine Ausnahmebestimmung von den Abstandsbestimmungen - einzubeziehen.