Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Entscheidungsart
Erkenntnis
Rechtssatznummer
5
Geschäftszahl
2011/07/0226
Entscheidungsdatum
22.12.2011
Index
L66502 Flurverfassung Zusammenlegung landw Grundstücke
Flurbereinigung Kärnten
80/06 Bodenreform
Norm
FlVfGG §1;
FlVfLG Krnt 1979 §1 Abs1;
Rechtssatz
Um einen Kaufvertrag als Flurbereinigungsmaßnahme anzuerkennen, muss es zu einer Verbesserung der Bewirtschaftungsverhältnisse iSd § 1 Abs 1 Krnt FlVfLG 1979 kommen. Entscheidend ist dabei lediglich die Feststellung der Behebung eines Agrarstrukturmangels durch agrarstrukturelle Vorteile. Auf eine ziffernmäßige Bewertung eines Vorteils kommt es hingegen nicht an.Um einen Kaufvertrag als Flurbereinigungsmaßnahme anzuerkennen, muss es zu einer Verbesserung der Bewirtschaftungsverhältnisse iSd Paragraph eins, Absatz eins, Krnt FlVfLG 1979 kommen. Entscheidend ist dabei lediglich die Feststellung der Behebung eines Agrarstrukturmangels durch agrarstrukturelle Vorteile. Auf eine ziffernmäßige Bewertung eines Vorteils kommt es hingegen nicht an.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2011:2011070226.X05
Im RIS seit
20.01.2012
Zuletzt aktualisiert am
10.10.2012
Dokumentnummer
JWR_2011070226_20111222X05