Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 2005/10/0155

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

3

Geschäftszahl

2005/10/0155

Entscheidungsdatum

03.10.2008

Index

80/02 Forstrecht

Norm

ForstG 1975 §16 Abs3 idF 2004/I/083;
ForstG 1975 §16 idF 2004/I/083;
ForstG 1975 §172 Abs6 idF 2004/I/083;

Rechtssatz

Behördlich angeordnete Maßnahmen gemäß Paragraph 16, Absatz 3, ForstG haben - ebenso wie solche nach Paragraph 172, Absatz 6, ForstG - nicht die Wiederherstellung des früheren Zustandes zum Ziel. Sie dienen nicht der Beseitigung landschaftlicher Verunstaltungen, sondern in erster Linie der Walderhaltung. Bei Vorliegen einer Waldverwüstung entsprechen solche Maßnahmen daher nur insoweit dem Gesetz, als durch sie die durch die Waldverwüstung geschwächte oder gänzlich vernichtete Produktionskraft des Waldbodens wiederhergestellt wird vergleiche die hg. Erkenntnisse vom 21. Mai 1981, Zl. 3648/80 (=Slg. Nr. 10.463/A), vom 16. November 1998, Zl. 95/10/0084, und vom 5. April 2004, Zl. 2000/10/0134). Auf welche Weise und mit welchen Maßnahmen dieses Ziel im Einzelfall anzustreben ist, hat die Forstbehörde in einer auf die Gegebenheiten des Standortes Bedacht nehmenden Prognoseentscheidung festzulegen vergleiche auch hiezu das erwähnte hg. Erkenntnis vom 5. April 2004).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2008:2005100155.X03

Im RIS seit

04.11.2008

Zuletzt aktualisiert am

31.12.2008

Dokumentnummer

JWR_2005100155_20081003X03