Hilfe (Bundesrecht konsolidiert)
Abfragefeld: Typ
Dieses Eingabefeld dient zur Suche nach dem Rechtsquellentyp einer Rechtsnorm.
Es sind folgende Eingaben möglich:
Abkürzung |
Erläuterung |
BVG |
Rechtsvorschrift im Verfassungsrang (Bundesverfassungsgesetz) |
BG |
Rechtsvorschrift auf Gesetzesstufe (Bundesgesetz)
Anmerkung:
Einzelne §§ eines Bundesgesetzes im Verfassungsrang behalten „BG“ als Typ, werden aber in der Rubrik „Beachte“ durch
„Verfassungsbestimmung“ gekennzeichnet.
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V |
Verordnung |
K |
Kundmachung |
K (Geltungsbereich) |
Kundmachung über den Geltungsbereich eines multilateralen Staatsvertrages |
Entschl. d. BPräs. |
Entschließung des Bundespräsidenten |
Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG |
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Bundesländern (gem. Art. 15a B-VG) |
Geschäftsordnung, Geschäftseinteilung etc. |
Geschäftsordnung, Geschäftseinteilung etc. |
Vertrag - mit Angabe des Staates |
Vertrag mit anderen Staaten bzw. Vertragsparteien (bilateraler Vertrag) |
Vertrag - mit Angabe einer internationalen Organisation |
Vertrag mit einer internationalen Organisation (bilateraler Vertrag) |
Vertrag - Multilateral |
Vertrag zwischen mehreren Staaten bzw. Vertragsparteien (multilateraler Vertrag) |