Hilfe (Bundesrecht konsolidiert)
Abfragefeld: Typ
Dieses Eingabefeld dient zur Suche nach dem Rechtsquellentyp einer Rechtsnorm. Sie können auch Suchoperatoren, wie zB "oder", "nicht" verwenden.
Es sind beispielsweise folgende Eingaben möglich:
Abkürzung |
Erläuterung |
BVG |
Rechtsvorschrift im Verfassungsrang (Bundesverfassungsgesetz) |
BG |
Rechtsvorschrift auf Gesetzesstufe (Bundesgesetz)
Anmerkung:
Einzelne §§ eines Bundesgesetzes im Verfassungsrang behalten „BG“ als Typ, werden aber in der Rubrik „Beachte“ durch
„Verfassungsbestimmung“ gekennzeichnet.
|
V |
Verordnung |
K |
Kundmachung |
K (Geltungsbereich) |
Kundmachung über den Geltungsbereich eines multilateralen Staatsvertrages |
Entschl. d. BPräs. |
Entschließung des Bundespräsidenten |
Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG |
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Bundesländern (gem. Art. 15a B-VG) |
Geschäftsordnung, Geschäftseinteilung etc. |
Geschäftsordnung, Geschäftseinteilung etc. |
Vertrag - mit Angabe des Staates |
Vertrag mit anderen Staaten (bilateraler Vertrag) |
Vertrag - mit Angabe einer internationalen Organisation |
Vertrag mit einer internationalen Organisation (bilateraler Vertrag) |
Vertrag - Multilateral |
Multilateral Vertrag zwischen mehreren Staaten (multilateraler Vertrag) |