Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Verletzt ein zur Instandhaltung einer Wasseranlage Verpflichteter die ihn treffende Instandhaltungspflicht, so ist ihm gemäß § 138 Abs. 1 lit. a WRG 1959 ein Auftrag zur Nachholung der unterlassenen Arbeiten zu erteilen (Hinweis E 25. Juni 2001, 2000/07/0290). Ein wasserpolizeilicher Auftrag nach § 138 Abs. 1 lit. a WRG 1959 auf Durchsetzung einer Instandhaltungspflicht kann entweder aus öffentlichen Interessen von Amts wegen oder auf Verlangen eines Betroffenen nach § 138 Abs. 6 WRG 1959 erlassen werden (Hinweis E 2. Oktober 1997, 95/07/0100; E 19. März 1959, VwSlg 4913 A/1959).Verletzt ein zur Instandhaltung einer Wasseranlage Verpflichteter die ihn treffende Instandhaltungspflicht, so ist ihm gemäß Paragraph 138, Absatz eins, Litera a, WRG 1959 ein Auftrag zur Nachholung der unterlassenen Arbeiten zu erteilen (Hinweis E 25. Juni 2001, 2000/07/0290). Ein wasserpolizeilicher Auftrag nach Paragraph 138, Absatz eins, Litera a, WRG 1959 auf Durchsetzung einer Instandhaltungspflicht kann entweder aus öffentlichen Interessen von Amts wegen oder auf Verlangen eines Betroffenen nach Paragraph 138, Absatz 6, WRG 1959 erlassen werden (Hinweis E 2. Oktober 1997, 95/07/0100; E 19. März 1959, VwSlg 4913 A/1959).

Bedarf es zur Beurteilung, ob eine Instandhaltungspflicht nach § 50 Abs. 1 WRG 1959 angenommenen werden kann, noch einer Verbreiterung der Sachverhaltsgrundlage, so ist diese noch vor der Erteilung des wasserpolizeilichen Auftrages vorzunehmen (Hinweis E 13. November 1990, 89/07/0079, 90/07/0069).Bedarf es zur Beurteilung, ob eine Instandhaltungspflicht nach Paragraph 50, Absatz eins, WRG 1959 angenommenen werden kann, noch einer Verbreiterung der Sachverhaltsgrundlage, so ist diese noch vor der Erteilung des wasserpolizeilichen Auftrages vorzunehmen (Hinweis E 13. November 1990, 89/07/0079, 90/07/0069).

Die Qualifikation eines Gerinnes als künstlich oder natürlich bedeutet die Lösung einer reinen Rechtsfrage, wozu ein Sachverständiger nicht berufen ist. Bedeutsamer als die Art der Entstehung eines Gerinnebettes ist für die Beurteilung der Künstlichkeit des Gerinnes der Umstand, daß Menschenhand es steuert, ob und wieviel Wasser in dieses Gerinne gelangt. Eine solche Betrachtungsweise folgt aus einer gebotenen Auslegung des § 50 Abs 1 WRG 1959 nach dem hervorleuchtenden Gesetzeszweck dieser Bestimmung.Die Qualifikation eines Gerinnes als künstlich oder natürlich bedeutet die Lösung einer reinen Rechtsfrage, wozu ein Sachverständiger nicht berufen ist. Bedeutsamer als die Art der Entstehung eines Gerinnebettes ist für die Beurteilung der Künstlichkeit des Gerinnes der Umstand, daß Menschenhand es steuert, ob und wieviel Wasser in dieses Gerinne gelangt. Eine solche Betrachtungsweise folgt aus einer gebotenen Auslegung des Paragraph 50, Absatz eins, WRG 1959 nach dem hervorleuchtenden Gesetzeszweck dieser Bestimmung.