Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

In einem Verfahren nach den §§ 1 Abs 1 und 3 DSchG sind die technische Möglichkeit der weiteren Erhaltung des Gegenstandes auf bestimmte oder unbestimmte Zeit, die Kosten einer solchen Erhaltung und die Wirtschaftlichkeit der Aufwendung solcher Kosten unbeachtlich. Insbesondere hat keine Abwägung öffentlicher Interessen (an der Erhaltung wegen geschichtlicher, künstlerischer oder kultureller Bedeutung) und etwa nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgerichteter privater Interessen stattzufinden (Hinweis E 11.9.1963, 2001/62, E 24.2.1965, 1377/64, E 18.5.1972, 2262/71).In einem Verfahren nach den Paragraphen eins, Absatz eins und 3 DSchG sind die technische Möglichkeit der weiteren Erhaltung des Gegenstandes auf bestimmte oder unbestimmte Zeit, die Kosten einer solchen Erhaltung und die Wirtschaftlichkeit der Aufwendung solcher Kosten unbeachtlich. Insbesondere hat keine Abwägung öffentlicher Interessen (an der Erhaltung wegen geschichtlicher, künstlerischer oder kultureller Bedeutung) und etwa nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgerichteter privater Interessen stattzufinden (Hinweis E 11.9.1963, 2001/62, E 24.2.1965, 1377/64, E 18.5.1972, 2262/71).

Ob der nach § 1 DSchG als Denkmal qualifizierte Gegenstand zur "Deckung eines konkreten Bedarfes" geeignet ist, ist für das öffentliche Interesse an seiner Erhaltung unbeachtlich.Ob der nach Paragraph eins, DSchG als Denkmal qualifizierte Gegenstand zur "Deckung eines konkreten Bedarfes" geeignet ist, ist für das öffentliche Interesse an seiner Erhaltung unbeachtlich.

Bei Unterschutzstellung räumlich abgegrenzter Teile eines zivilrechtlich eine einheitliche Sache darstellenden Gegenstandes sind über die durch Bedeutung im Sinne des § 1 DSchG ausgezeichneten Teile hinaus auch alle jene Teile miteinzubeziehen, deren Bestand Voraussetzung für den Weiterbestand der schutzwürdigen Teile ist (hier: Gebäudedach, dessen sonst im Belieben des Eigentümers stehende ersatzlose Zerstörung auch die eheste Zerstörung der durch Denkmaleigenschaften ausgezeichneten Teile herbeiführte).Bei Unterschutzstellung räumlich abgegrenzter Teile eines zivilrechtlich eine einheitliche Sache darstellenden Gegenstandes sind über die durch Bedeutung im Sinne des Paragraph eins, DSchG ausgezeichneten Teile hinaus auch alle jene Teile miteinzubeziehen, deren Bestand Voraussetzung für den Weiterbestand der schutzwürdigen Teile ist (hier: Gebäudedach, dessen sonst im Belieben des Eigentümers stehende ersatzlose Zerstörung auch die eheste Zerstörung der durch Denkmaleigenschaften ausgezeichneten Teile herbeiführte).

Alle Umstände, von denen die geschichtliche, künstlerische oder kulturelle Bedeutung eines Gegenstandes abhängen kann und die darüber in der Fachwelt herrschende Auffassung sind Tatsachen, deren einwandfreie Ermittlung vorzugsweise die Aufnahme des Sachverständigenbeweises verlangt. Sind diese Tatsachen durch die geeigneten Beweise, unter denen die Aussage des Sachverständigen immer an erster Stelle stehen wird, zweifelsfrei und bei widersprechenden Ergebnissen unter Darlegung der für die freie Beweiswürdigung der Behörde in Ausübung der ihr allein obliegenden rechtlichen Beurteilung aus ihnen zu folgern, ob eine geschichtliche, künstlerische oder kulturelle Bedeutung des Gegenstandes zu bejahen oder zu verneinen und - für den Fall der Bejahung - die Bedeutung eine solche ist, daß ihretwegen öffentliches Interesse an der Erhaltung des Gegenstandes besteht. Daß ein Sachverständiger in teilweiser Überschreitung seiner Aufgabe selbst auf diese Rechtsfragen eingeht, führt nur zur Unbeachtlichkeit dieser Teile seiner Aussagen, ändert aber nichts daran, daß die übrigen innerhalb der ihm gezogenen Grenzen verbliebenen fachlichen Ausführungen als Verfahrensergebnisse zu berücksichtigen sind.

Daß für die einem Bauwerk zunächst für sich allein zukommende Bedeutung nach § 1 DSchG als zusätzlich unterstützendes Element die Stellung im Rahmen eines Ensembles in Betracht kommen kann, entspricht der Gesetzeslage. Damit wird nicht ein "Ensemble" geschützt, sondern nach § 1 DSchG qualifizierte Bedeutung auch aus der städtebaulichen Funktion des zu schützenden Einzelbauwerks abgeleitet.Daß für die einem Bauwerk zunächst für sich allein zukommende Bedeutung nach Paragraph eins, DSchG als zusätzlich unterstützendes Element die Stellung im Rahmen eines Ensembles in Betracht kommen kann, entspricht der Gesetzeslage. Damit wird nicht ein "Ensemble" geschützt, sondern nach Paragraph eins, DSchG qualifizierte Bedeutung auch aus der städtebaulichen Funktion des zu schützenden Einzelbauwerks abgeleitet.

Der fachmännischen Meinung des Bundesdenkmalamtes und der Meinung des Landeskonservators kommt der Charakter von Gutachten von Amtssachverständigen zu.