Bundesrecht konsolidiert

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Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz § 6

Kurztitel

Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 37/1999 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 469/2008

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 6

Inkrafttretensdatum

01.01.2009

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

EinstV

Index

66/03 Sonstiges Sozialversicherung

Text

Außergewöhnlicher PflegeaufwandNächster Suchbegriff

Paragraph 6,

Ein Vorheriger Suchbegriffaußergewöhnlicher Pflegeaufwand liegt insbesondere vor, wenn

  1. Ziffer eins
    die dauernde Bereitschaft, nicht jedoch die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson oder
  2. Ziffer 2
    die regelmäßige Nachschau durch eine Pflegeperson in relativ kurzen, jedoch planbaren Zeitabständen erforderlich ist, wobei zumindest eine einmalige Nachschau auch in den Nachtstunden erforderlich sein muss oder
  3. Ziffer 3
    mehr als 5 Pflegeeinheiten, davon eine auch in den Nachtstunden, erforderlich sind.

Zuletzt aktualisiert am

19.07.2023

Gesetzesnummer

10009142

Dokumentnummer

NOR40103105

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/1999/37/P6/NOR40103105

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