Landesrecht konsolidiert Oberösterreich: Oö. Chancengleichheitsgesetz § 31, Fassung vom 27.07.2021

Oö. Chancengleichheitsgesetz § 31

Kurztitel

Oö. Chancengleichheitsgesetz

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 41/2008

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 31

Inkrafttretensdatum

01.09.2008

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

Oö. ChG

Index

52 Menschen mit Beeinträchtigungen

Text

3. TEIL
PLANUNG

§ 31
Aufgaben

(1) Das Land hat die allgemeinen Maßnahmen zu planen, die für die Erreichung des Ziels dieses Landesgesetzes erforderlich sind. Dadurch sollen:

1.

die Versorgung der Menschen mit Beeinträchtigungen mit bedarfs- und fachgerechten Leistungen und Maßnahmen verbessert und langfristig gesichert werden;

2.

landesweit einheitliche qualitative und quantitative Standards in allen für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren unmittelbares familiäres oder soziales Umfeld maßgebenden Bereichen unter Berücksichtigung der regionalen und örtlichen Besonderheiten gewährleistet werden;

3.

die Zusammenarbeit der Träger der Einrichtungen untereinander sowie mit den weiteren Trägern anderer einschlägiger Leistungserbringer gefördert werden;

4.

die wirksame und sparsame Verwendung der Mittel gewährleistet werden.

(2) In Erfüllung des Auftrags nach Abs. 1 obliegt dem Land in Abstimmung mit der Sozialplanung nach dem 8. Hauptstück des Oö. SHG 1998 insbesondere:

1.

die Erhebung, Sammlung, Verarbeitung und Auswertung der für die Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen in Oberösterreich erforderlichen Daten;

2.

die Setzung von planerischen Maßnahmen für das gesamte Landesgebiet, von überregionalen Maßnahmen für Planungsregionen oder von planerischen Maßnahmen für bestimmte Sachbereiche oder für Menschen mit gleichartigen Beeinträchtigungen;

3.

die Durchführung oder Förderung der erforderlichen Forschung;

4.

die regelmäßige Überprüfung und Evaluierung der planerischen Maßnahmen;

5.

die Wahrung der planerischen Interessen des Landes bei vergleichbaren Maßnahmen des Bundes oder anderer Länder.

Zuletzt aktualisiert am

23.02.2015

Gesetzesnummer

20000514

Dokumentnummer

LOO40008610