Verwaltungsgerichtshof	03.06.2026

03.06.2026

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
03.06.2026
Geschäftszahl
Ra 2025/02/0006
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2003/03/0009 E 28. April 2004 RS 1 (hier ohne die Parenthese)
Stammrechtssatz
Der Verwaltungsgerichtshof hat schon mehrfach - und zwar auch in Bezug auf den von der Siemens AG hergestellten "Alcomat" M52052/A15 - ausgesprochen, dass das mit einem Alkomaten erzielte Ergebnis einer Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt Beweis über die Alkoholbeeinträchtigung mache und der Gesetzgeber dabei grundsätzlich von der Tauglichkeit solcher Messgeräte ausgegangen sei (vgl. etwa das Erkenntnis vom 15. Mai 1991, Zl. 91/02/0006).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2026:RA2025020006.L01

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