Verwaltungsgerichtshof	11.04.2024

11.04.2024

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
11.04.2024
Geschäftszahl
Ra 2023/10/0366
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):
Ra 2023/10/0371
Rechtssatz
§ 1 Abs. 1 AMG 1983 umschreibt zwei Arten von Arzneimitteln, nämlich Präsentationsarzneimittel in § 1 Abs. 1 Z 1 AMG 1983 einerseits und Funktionsarzneimittel in § 1 Abs. 1 Z 2 AMG 1983 andererseits. Diese Begriffe entsprechen den früher üblichen Kategorisierungen von Arzneimitteln kraft "subjektiver" oder kraft "objektiver Zweckbestimmung". Das Vorliegen einer dieser beiden Definitionen bedingt unabhängig davon, ob auch die andere bejaht werden kann, schon für sich allein die Einstufung des Produkts als Arzneimittel (vgl. VwGH 17.12.2014, 2012/10/0189).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2024:RA2023100366.L01

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