Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

02.08.2024

Geschäftszahl

Ra 2023/08/0007

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ra 2020/08/0190 E 17. Februar 2022 RS 8 (hier ohne den ersten Satz)

Stammrechtssatz

Von der Frage der Arbeitsfähigkeit im Sinn des § 8 Abs. 1 AlVG 1977 ist die Frage der Zumutbarkeit einer konkret vermittelten Beschäftigung im Sinn des § 9 AlVG 1977 zu trennen. Dabei ist zu beachten, dass der (bedingte) Vorsatz, eine zugewiesene Beschäftigung zu vereiteln, sich grundsätzlich auf alle Tatbestandselemente beziehen muss, also auch darauf, dass die zugewiesene Beschäftigung zumutbar im Sinn des § 9 AlVG 1977 ist (vgl. VwGH 7.5.2008, 2007/08/0163).Von der Frage der Arbeitsfähigkeit im Sinn des Paragraph 8, Absatz eins, AlVG 1977 ist die Frage der Zumutbarkeit einer konkret vermittelten Beschäftigung im Sinn des Paragraph 9, AlVG 1977 zu trennen. Dabei ist zu beachten, dass der (bedingte) Vorsatz, eine zugewiesene Beschäftigung zu vereiteln, sich grundsätzlich auf alle Tatbestandselemente beziehen muss, also auch darauf, dass die zugewiesene Beschäftigung zumutbar im Sinn des Paragraph 9, AlVG 1977 ist vergleiche VwGH 7.5.2008, 2007/08/0163).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2024:RA2023080007.L04