Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

21.02.2024

Geschäftszahl

Ra 2023/05/0204

Beachte

Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):

Ra 2023/05/0205

Besprechung in:

Besprechung in: ZfV 3/2025, S. 189 - 191;Besprechung in: ZfV 3 aus 2025,, S. 189 - 191;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ra 2018/01/0276 E 25. September 2018 RS 2

Stammrechtssatz

Die Beurteilung der Rechtzeitigkeit einer Beschwerde an das VwG zählt zu den Fragen, denen in der Regel keine über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zukommt (vgl. idS VwGH 5.10.2016, Ra 2016/10/0080, mwN, zu einer - sich im Rahmen der hg. Judikatur haltenden - Beurteilung der Rechtzeitigkeit der Kenntnisnahme im Sinn von § 17 Abs. 3 ZustG).Die Beurteilung der Rechtzeitigkeit einer Beschwerde an das VwG zählt zu den Fragen, denen in der Regel keine über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zukommt vergleiche idS VwGH 5.10.2016, Ra 2016/10/0080, mwN, zu einer - sich im Rahmen der hg. Judikatur haltenden - Beurteilung der Rechtzeitigkeit der Kenntnisnahme im Sinn von Paragraph 17, Absatz 3, ZustG).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2024:RA2023050204.L01