Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

30.04.2024

Geschäftszahl

Ro 2023/05/0006

Rechtssatz

Bei der Beurteilung der von einem benachbarten land- und forstwirtschaftlichen Betrieb ausgehenden, auf das Baugrundstück einwirkenden Immissionsbelastung sind zwei miteinander verknüpfte Fragen zu klären, nämlich einerseits das Ausmaß der Immissionsbelastung an der Grundgrenze des Baugrundstückes und andererseits die Frage der Rechtmäßigkeit der von dem Betrieb ausgehenden Emissionen (vgl. zu Betriebsanlagen nach § 31 Abs. 5 OÖ BauO 1994 etwa VwGH 27.2.2018, Ro 2016/05/0009, mwN).Bei der Beurteilung der von einem benachbarten land- und forstwirtschaftlichen Betrieb ausgehenden, auf das Baugrundstück einwirkenden Immissionsbelastung sind zwei miteinander verknüpfte Fragen zu klären, nämlich einerseits das Ausmaß der Immissionsbelastung an der Grundgrenze des Baugrundstückes und andererseits die Frage der Rechtmäßigkeit der von dem Betrieb ausgehenden Emissionen vergleiche zu Betriebsanlagen nach Paragraph 31, Absatz 5, OÖ BauO 1994 etwa VwGH 27.2.2018, Ro 2016/05/0009, mwN).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2024:RO2023050006.J02