Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

25.06.2026

Geschäftszahl

Ra 2022/22/0045

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ra 2022/22/0006 E 19. März 2026 RS 1

Stammrechtssatz

Nach den Materialien zu § 45 NAG in der Stammfassung des Fremdenrechtspakets 2005 (RV 952 BlgNR 22. GP) wurden damit die diesbezüglichen Bestimmungen der Richtlinie 2003/109/EG betreffend die Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen (Daueraufenthaltsrichtlinie) umgesetzt.Nach den Materialien zu Paragraph 45, NAG in der Stammfassung des Fremdenrechtspakets 2005 Regierungsvorlage 952 BlgNR 22. Gesetzgebungsperiode wurden damit die diesbezüglichen Bestimmungen der Richtlinie 2003/109/EG betreffend die Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen (Daueraufenthaltsrichtlinie) umgesetzt.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2026:RA2022220045.L04