Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

04.07.2024

Geschäftszahl

Ro 2022/07/0008

Rechtssatz

Wie durch die Beifügung des Begriffes "zeitweilig" in Z 5 des Anhangs 5 Teil 1 AWG 2002 betont wird, ist unter "lagern" etwas Vorübergehendes, unter "ablagern" hingegen etwas Langfristiges zu verstehen (VwGH 6.4.2023, Ra 2021/05/0104 und 0105). Eine Ablagerung von Abfällen darf nach § 15 Abs. 3 letzter Satz AWG 2002 nur in hiefür genehmigten Deponien erfolgen (VwGH 24.1.2017, Ra 2016/05/0099).Wie durch die Beifügung des Begriffes "zeitweilig" in Ziffer 5, des Anhangs 5 Teil 1 AWG 2002 betont wird, ist unter "lagern" etwas Vorübergehendes, unter "ablagern" hingegen etwas Langfristiges zu verstehen (VwGH 6.4.2023, Ra 2021/05/0104 und 0105). Eine Ablagerung von Abfällen darf nach Paragraph 15, Absatz 3, letzter Satz AWG 2002 nur in hiefür genehmigten Deponien erfolgen (VwGH 24.1.2017, Ra 2016/05/0099).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2024:RO2022070008.J06