Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

16.09.2022

Geschäftszahl

Ra 2022/05/0136

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2008/05/0240 E 24. Juni 2009 RS 2

Stammrechtssatz

Anlagen im Sinne des Wr GaragenG sollen in gemäß § 6 Abs. 3 Wr BauO als "Wald- und Wiesengürtel" gewidmeten Gebieten den Charakter einer "Ausnahme" haben (Hinweis auf das hg. Erkenntnis vom 20. Juni 1995, Zl. 93/05/0120, betreffend die Errichtung eines Schwimmbeckens und einer Gerätehütte mit einer darüber befindlichen überdachten Terrasse, und das hg. Erkenntnis vom 24. Mai 2005, Zl. 2004/05/0200, betreffend die Errichtung einer Werbetafel bestehend aus zwei Plakattafeln in solchen Gebieten).Anlagen im Sinne des Wr GaragenG sollen in gemäß Paragraph 6, Absatz 3, Wr BauO als "Wald- und Wiesengürtel" gewidmeten Gebieten den Charakter einer "Ausnahme" haben (Hinweis auf das hg. Erkenntnis vom 20. Juni 1995, Zl. 93/05/0120, betreffend die Errichtung eines Schwimmbeckens und einer Gerätehütte mit einer darüber befindlichen überdachten Terrasse, und das hg. Erkenntnis vom 24. Mai 2005, Zl. 2004/05/0200, betreffend die Errichtung einer Werbetafel bestehend aus zwei Plakattafeln in solchen Gebieten).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2022:RA2022050136.L02