Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
17.05.2024
Geschäftszahl
Ra 2022/04/0014
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2007/04/0112 E 21. Dezember 2011 VwSlg 18299 A/2011 RS 2 (hier ohne den ersten Satz)
Stammrechtssatz
Bei der Berechnung der für die Subsumtion unter den Schwellenwert maßgeblichen Flächen ist seit der UVPG-Novelle BGBl. I Nr. 89/2000 nicht mehr auf die "offene Fläche" (vormals Anhang 1 Z. 17 lit. b UVPG idF vor der Novelle 89/2000) abzustellen. Bei Entnahmen von mineralischen Rohstoffen im Tagbau sind nach der FN 5 zum Anhang 1 UVPG 2000 vielmehr die in den Lageplänen gemäß § 80 Abs. 2 Z. 8 bzw. § 113 Abs. 2 Z. 1 MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999, bekannt zu gebenden Aufschluss- und Abbauabschnitte heranzuziehen. Flächen, die außerhalb dieser Abschnitte liegen, sind bei der Berechnung des Schwellenwertes nicht zu berücksichtigen (Hinweis E vom 3. September 2008, 2006/04/0081).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2024:RA2022040014.L10