Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

30.06.2022

Geschäftszahl

Ra 2021/07/0003

Beachte

Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):

Ra 2021/07/0004

Rechtssatz

Das Instrument der wasserwirtschaftlichen Rahmenplanungen wurde mit der Wasserrechtsnovelle 1947 eingeführt und mit der Wasserrechtsnovelle 1959 ausgebaut. Mit Hilfe wasserwirtschaftlicher Rahmenpläne wurde vor allem die Einpassung wasserbaulicher Großvorhaben in die gegebene wasserwirtschaftliche Ordnung zu erleichtern gesucht.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2022:RA2021070003.L01