Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
15.11.2021
Geschäftszahl
Ra 2021/06/0122
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):
Ra 2021/06/0123
Ra 2021/06/0124
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2020/06/0199 B 22. Dezember 2020 RS 1
Stammrechtssatz
Die Abgrenzung eines Vorhabens im Sinne des § 2 UVPG 2000 ist jeweils im Einzelfall zu beurteilen. Die Zulässigkeit der Revision könnte sich daher nur ergeben, wenn in der Zulässigkeitsbegründung substantiiert aufgezeigt wird, dass die diesbezügliche Beurteilung des BVwG grob fehlerhaft erfolgt wäre oder zu einem die Rechtssicherheit beeinträchtigenden, unvertretbaren Ergebnis führen würde (vgl. VwGH 25.9.2019, Ra 2019/05/0117, Rn. 9, mwN, zur Auslegung des Tatbestandes des Städtebauvorhabens gemäß Anhang 1 Z 18 lit. b UVP-G 2000).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2021:RA2021060122.L03