Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

09.05.2023

Geschäftszahl

Ra 2021/05/0132

Rechtssatz

In Zusammenschau mit der allgemeinen Intention der Recycling-BaustoffV 2015, eine geringere Schadstoffbelastung der anfallenden Abfälle und eine bessere Eignung für die Herstellung von Recycling-Baustoffen zu erzielen, wird deutlich, dass - in einer zweckorientierten Betrachtungsweise - unter der Trennung "vor Ort" iSd § 6 Abs. 1 Recycling-BaustoffV 2015 die im Zuge des Abbaus - daher jedenfalls noch auf der Baustelle - erfolgende Trennung gefährlicher Abfälle in einer Weise zu verstehen ist, die die Verunreinigung nicht gefährlicher Abfälle mit gefährlichen Abfällen hintanhält.In Zusammenschau mit der allgemeinen Intention der Recycling-BaustoffV 2015, eine geringere Schadstoffbelastung der anfallenden Abfälle und eine bessere Eignung für die Herstellung von Recycling-Baustoffen zu erzielen, wird deutlich, dass - in einer zweckorientierten Betrachtungsweise - unter der Trennung "vor Ort" iSd Paragraph 6, Absatz eins, Recycling-BaustoffV 2015 die im Zuge des Abbaus - daher jedenfalls noch auf der Baustelle - erfolgende Trennung gefährlicher Abfälle in einer Weise zu verstehen ist, die die Verunreinigung nicht gefährlicher Abfälle mit gefährlichen Abfällen hintanhält.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2023:RA2021050132.L02