Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

18.02.2021

Geschäftszahl

Ra 2021/05/0019

Beachte

Serie (erledigt im gleichen Sinn):

Ra 2019/05/0304 B 26.02.2021

Ra 2021/05/0020 B 18.02.2021

Rechtssatz

Zur Beurteilung des Vorliegens eines Sonderfalles im Sinne von § 2 OÖ BTypVO 2016 ist ein Betrieb der zu beurteilenden Art typologisch (wozu in einem ersten Schritt die Kenntnis entsprechender, den gesamten Betriebsablauf umfassender Sachverhaltsgrundlagen erforderlich ist, vgl. dazu bereits VwGH 29.4.1997, 96/05/0210) dem bzw. den in Rede stehenden Betriebstyp(en) des jeweiligen Anhanges bzw. der gemäß § 1 (nunmehr) Abs. 2 leg. cit. als Grundlage für die Einordnung angenommenen Betriebstype als Vergleichsbetrieb(e) gegenüberzustellen.Zur Beurteilung des Vorliegens eines Sonderfalles im Sinne von Paragraph 2, OÖ BTypVO 2016 ist ein Betrieb der zu beurteilenden Art typologisch (wozu in einem ersten Schritt die Kenntnis entsprechender, den gesamten Betriebsablauf umfassender Sachverhaltsgrundlagen erforderlich ist, vergleiche dazu bereits VwGH 29.4.1997, 96/05/0210) dem bzw. den in Rede stehenden Betriebstyp(en) des jeweiligen Anhanges bzw. der gemäß Paragraph eins, (nunmehr) Absatz 2, leg. cit. als Grundlage für die Einordnung angenommenen Betriebstype als Vergleichsbetrieb(e) gegenüberzustellen.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2021:RA2021050019.L03