Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
23.06.2022
Geschäftszahl
Ra 2021/04/0071
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ro 2015/06/0018 E 21. Dezember 2017 RS 2
Stammrechtssatz
Gegenstand des Feststellungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 7 UVPG 2000 ist die Klärung der Frage, ob für ein Vorhaben eine UVP durchzuführen ist und welcher Tatbestand des Anhanges 1 oder des § 3a Abs. 1 bis 3 durch das Vorhaben verwirklicht wird. Was unter einem Vorhaben im Sinn des UVPG 2000 zu verstehen ist, ergibt sich aus § 2 Abs. 2 UVPG 2000 (vgl. VwGH 29.3.2017, Ro 2015/05/0022).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2022:RA2021040071.L12