Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

15.11.2022

Geschäftszahl

Ra 2020/21/0442

Beachte

Serie (erledigt im gleichen Sinn):

Ra 2020/21/0538 E 15.11.2022

Rechtssatz

Eine erhebliche Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes des Fremden kann - selbst wenn daraus keine Haftunfähigkeit resultiert - bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung zur Unzulässigkeit von Schubhaft führen (vgl. VwGH 15.9.2022, Ra 2021/21/0342; VwGH 3.9.2015, Ro 2015/21/0012).Eine erhebliche Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes des Fremden kann - selbst wenn daraus keine Haftunfähigkeit resultiert - bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung zur Unzulässigkeit von Schubhaft führen vergleiche VwGH 15.9.2022, Ra 2021/21/0342; VwGH 3.9.2015, Ro 2015/21/0012).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2022:RA2020210442.L01