Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

13.09.2021

Geschäftszahl

Ra 2020/12/0051

Beachte

Serie (erledigt im gleichen Sinn):

Ra 2020/12/0060 B 08.03.2022

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2005/12/0113 E 20. Mai 2008 RS 11 (hier: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport)

Stammrechtssatz

Die Mitarbeiter der zuständigen Fachabteilung (jetzt des Bundeskanzleramtes) erfüllen auf Grund ihrer Ausbildung die Voraussetzungen für die Heranziehung als Amtssachverständige für Bewertungsfragen im Sinne des § 52 AVG (vgl. etwa das hg. Erkenntnis vom 5. Juli 2006, Zl. 2005/12/0042).Die Mitarbeiter der zuständigen Fachabteilung (jetzt des Bundeskanzleramtes) erfüllen auf Grund ihrer Ausbildung die Voraussetzungen für die Heranziehung als Amtssachverständige für Bewertungsfragen im Sinne des Paragraph 52, AVG vergleiche etwa das hg. Erkenntnis vom 5. Juli 2006, Zl. 2005/12/0042).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2021:RA2020120051.L02