Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

13.07.2022

Geschäftszahl

Ra 2020/11/0016

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ro 2014/03/0035 E 20. Dezember 2016 VwSlg 19508 A/2016 RS 18

Stammrechtssatz

Auflagen, die als Nebenbestimmungen in den Spruch eines Bescheides aufgenommen werden, müssen ausreichend bestimmt und aus sich selbst heraus vollziehbar sein (vgl etwa VwGH vom 11. Dezember 2012, 2010/05/0097).Auflagen, die als Nebenbestimmungen in den Spruch eines Bescheides aufgenommen werden, müssen ausreichend bestimmt und aus sich selbst heraus vollziehbar sein vergleiche etwa VwGH vom 11. Dezember 2012, 2010/05/0097).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2022:RA2020110016.L01