Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

30.09.2020

Geschäftszahl

Ro 2020/01/0013

Rechtssatz

Ausgehend von der Rechtsprechung (Hinweis VwGH 8.4.1987, 86/01/0284; VwGH 22.6.1988, 87/01/0116) ist gemäß § 3 Abs. 1 Z 7 NÄG maßgeblich, dass ein Vorname im In- oder Ausland gebräuchlich ist. Wann dies der Fall ist, ist noch nicht geklärt. Daher ist auf den Begriff "gebräuchlich" zurückzugreifen, wie er auch in § 3 Abs. 1 Z 2 NÄG normiert ist.Ausgehend von der Rechtsprechung (Hinweis VwGH 8.4.1987, 86/01/0284; VwGH 22.6.1988, 87/01/0116) ist gemäß Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer 7, NÄG maßgeblich, dass ein Vorname im In- oder Ausland gebräuchlich ist. Wann dies der Fall ist, ist noch nicht geklärt. Daher ist auf den Begriff "gebräuchlich" zurückzugreifen, wie er auch in Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer 2, NÄG normiert ist.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2020:RO2020010013.J02