Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

12.11.2019

Geschäftszahl

Ra 2019/16/0168

Rechtssatz

Ob eine Baumaßnahme (wie im Revisionsfall die Wiederherstellung einer Straßenbeleuchtung) einer bestimmten ÖNORM entsprechend ausgeführt wurde, ist eine Sachverhaltsfrage (vgl. etwa "zum Stand der Technik" VwGH 22.10.2018, Ra 2018/16/0177).Ob eine Baumaßnahme (wie im Revisionsfall die Wiederherstellung einer Straßenbeleuchtung) einer bestimmten ÖNORM entsprechend ausgeführt wurde, ist eine Sachverhaltsfrage vergleiche etwa "zum Stand der Technik" VwGH 22.10.2018, Ra 2018/16/0177).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2019:RA2019160168.L05