Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
25.09.2019
Geschäftszahl
Ra 2019/09/0062
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2017/09/0017 B 24. Mai 2017 RS 2
Stammrechtssatz
Der VwGH hat bereits zur Rechtslage vor Einführung der VwG wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass bei Erstellung einer Prognose über das zukünftige Verhalten einer natürlichen Person der Verschaffung eines - im Rahmen einer mündlichen Verhandlung gewonnenen - persönlichen Eindrucks besondere Bedeutung zukommt. Bei der Entscheidung über eine disziplinarrechtliche Schuld und Strafe, bei welcher es gemäß § 93 Abs. 1 BDG 1979 ua darauf ankommt, inwieweit die beabsichtigte Strafe erforderlich ist, um den Beamten von der Begehung weiterer Dienstpflichtverletzungen abzuhalten, ist eine solche Prognoseentscheidung zu treffen (vgl. E 21. April 2015, Ra 2015/09/0009).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2019:RA2019090062.L10