Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

19.03.2021

Geschäftszahl

Ra 2019/08/0103

Rechtssatz

Eine Maßnahme, mit der eine Beschäftigung - insbesondere auch bei einem sozialökonomischen Betrieb - durch die Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten vorbereitet wird, könnte allenfalls eine Wiedereingliederungsmaßnahme darstellen und bei ihrer Verweigerung bzw. Vereitelung nach § 10 Abs. 1 Z 3 AlVG zum Anspruchsverlust führen (vgl. zu einer solchen Konstellation VwGH 13.11.2013, 2013/08/0157; vgl. näher zum Begriff der Wiedereingliederungsmaßnahme VwGH 14.11.2012, 2010/08/0023, mwN).Eine Maßnahme, mit der eine Beschäftigung - insbesondere auch bei einem sozialökonomischen Betrieb - durch die Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten vorbereitet wird, könnte allenfalls eine Wiedereingliederungsmaßnahme darstellen und bei ihrer Verweigerung bzw. Vereitelung nach Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AlVG zum Anspruchsverlust führen vergleiche zu einer solchen Konstellation VwGH 13.11.2013, 2013/08/0157; vergleiche näher zum Begriff der Wiedereingliederungsmaßnahme VwGH 14.11.2012, 2010/08/0023, mwN).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2021:RA2019080103.L02