Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	13.12.2019

13.12.2019

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
13.12.2019
Geschäftszahl
Ra 2019/08/0024
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2015/08/0073 B 2. September 2015 RS 2
Stammrechtssatz
Einen - nicht über die notwendigen Kenntnisse verfügenden - Meldepflichtigen trifft grundsätzlich eine Erkundigungspflicht, im Zuge derer er sich über die Vertretbarkeit seiner Rechtsauffassung bei der Behörde und/oder einer zur berufsmäßigen Parteienvertretung befugten Person oder Stelle Gewissheit zu verschaffen hat (vgl. etwa das hg. Erkenntnis vom 27. April 2011, 2007/08/0220, uva.). Er hat dabei den maßgeblichen Sachverhalt mit allen einzelnen Momenten der konkreten Beschäftigung genau darzulegen (vgl. die hg. Erkenntnisse vom 22. März 1994, 93/08/0177, und vom 25. September 1990, 90/08/0060) und sich bei zu Tage tretenden Widersprüchen gewissenhaft mit allem Für und Wider eingehend auseinanderzusetzen und allenfalls weitere Nachforschungen anzustellen (vgl. die hg. Erkenntnisse vom 17. Dezember 1991, 90/08/0005, und vom 14. September 2005, 2004/08/0104).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2019:RA2019080024.L02

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