Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
11.12.2019
Geschäftszahl
Ra 2019/05/0013
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ro 2015/06/0018 E 21. Dezember 2017 RS 2
Stammrechtssatz
Gegenstand des Feststellungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 7 UVPG 2000 ist die Klärung der Frage, ob für ein Vorhaben eine UVP durchzuführen ist und welcher Tatbestand des Anhanges 1 oder des § 3a Abs. 1 bis 3 durch das Vorhaben verwirklicht wird. Was unter einem Vorhaben im Sinn des UVPG 2000 zu verstehen ist, ergibt sich aus § 2 Abs. 2 UVPG 2000 (vgl. VwGH 29.3.2017, Ro 2015/05/0022).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2019:RA2019050013.L09