Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

28.01.2020

Geschäftszahl

Ra 2019/03/0076

Rechtssatz

Im Rahmen der Entscheidung über die Art der Sicherung iSd § 49 Abs. 2 EisenbahnG 1957 stellt die im Bereich der Eisenbahnkreuzung zulässige Geschwindigkeit auf der Bahn ein maßgebliches Kriterium dar, das im Sicherungsverfahren festzustellen ist (vgl. VwGH 8.4.2019, Ro 2018/03/0014).Im Rahmen der Entscheidung über die Art der Sicherung iSd Paragraph 49, Absatz 2, EisenbahnG 1957 stellt die im Bereich der Eisenbahnkreuzung zulässige Geschwindigkeit auf der Bahn ein maßgebliches Kriterium dar, das im Sicherungsverfahren festzustellen ist vergleiche VwGH 8.4.2019, Ro 2018/03/0014).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2020:RA2019030076.L03