Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
28.01.2020
Geschäftszahl
Ra 2019/03/0076
Rechtssatz
Auf welche Art eine Eisenbahnkreuzung gesichert werden kann, legt § 4 EisbKrV 2012 fest, ohne dabei einer bestimmten Sicherungsart den Vorrang gegenüber einer anderen einzuräumen (vgl. VwGH 8.4.2019, Ro 2018/03/0058). Die in Frage kommenden fünf Sicherungsarten sind in § 4 Abs. 1 Z 1 bis 5 EisbKrV 2012  taxativ aufgezählt.
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2020:RA2019030076.L01