Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	22.10.2018

22.10.2018

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
22.10.2018
Geschäftszahl
Ro 2018/16/0017
Rechtssatz
Die Auslegung völkerrechtlicher Verträge darf grundsätzlich nicht beim Wortlaut stehen bleiben. Vielmehr ist ein völkerrechtlicher Vertrag gemäß Art. 31 Abs. 1 des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge, BGBl. Nr. 40/1980, nach Treu und Glauben in Übereinstimmung mit der gewöhnlichen, seinen Bestimmungen in ihrem Zusammenhang zukommenden Bedeutung und im Lichte seines Zieles und Zweckes auszulegen (vgl. etwa VwGH 3.9.1987, 87/16/0071 = VwSlg 6244 F/1987).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2018:RO2018160017.J04

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