Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
05.09.2018
Geschäftszahl
Ra 2018/12/0031
Rechtssatz
Das Erkenntnis eines VwG wird den Begründungserfordernissen dann nicht gerecht, wenn es keine eigenen Feststellungen des VwG zu den maßgeblichen Sachverhaltselementen enthält, sondern diesbezüglich bloß auf den Verfahrensgang verwiesen wird (vgl. VwGH 19.2.2018, Ra 2017/12/0017), und auch nicht etwa ausdrücklich die behördlichen Feststellungen übernommen wurden. Es ist daher auch nicht ausreichend klar erkennbar, von welchen Feststellungen zu den maßgeblichen Tatsachenfragen das VwG ausging.
Beachte
Serie (erledigt im gleichen Sinn):
Ra 2017/12/0093 E 3. Oktober 2018
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2018:RA2018120031.L02