Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

05.09.2018

Geschäftszahl

Ra 2018/12/0031

Rechtssatz

Das Erkenntnis eines VwG wird den Begründungserfordernissen dann nicht gerecht, wenn es keine eigenen Feststellungen des VwG zu den maßgeblichen Sachverhaltselementen enthält, sondern diesbezüglich bloß auf den Verfahrensgang verwiesen wird (vgl. VwGH 19.2.2018, Ra 2017/12/0017), und auch nicht etwa ausdrücklich die behördlichen Feststellungen übernommen wurden. Es ist daher auch nicht ausreichend klar erkennbar, von welchen Feststellungen zu den maßgeblichen Tatsachenfragen das VwG ausging.Das Erkenntnis eines VwG wird den Begründungserfordernissen dann nicht gerecht, wenn es keine eigenen Feststellungen des VwG zu den maßgeblichen Sachverhaltselementen enthält, sondern diesbezüglich bloß auf den Verfahrensgang verwiesen wird vergleiche VwGH 19.2.2018, Ra 2017/12/0017), und auch nicht etwa ausdrücklich die behördlichen Feststellungen übernommen wurden. Es ist daher auch nicht ausreichend klar erkennbar, von welchen Feststellungen zu den maßgeblichen Tatsachenfragen das VwG ausging.

Beachte

Serie (erledigt im gleichen Sinn):

Ra 2017/12/0093 E 3. Oktober 2018

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2018:RA2018120031.L02