Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	03.10.2018

03.10.2018

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
03.10.2018
Geschäftszahl
Ro 2018/12/0014
Rechtssatz
§ 6 ABGB verweist zunächst auf die Bedeutung des Wortlautes in seinem Zusammenhang. Dabei ist grundsätzlich zu fragen, welche Bedeutung einem Ausdruck nach dem allgemeinen Sprachgebrauch oder nach dem Sprachgebrauch des Gesetzgebers zukommt. Dafür müssen die objektiven, jedermann zugänglichen Kriterien des Verständnisses statt des subjektiven Verständnishorizonts der einzelnen Beteiligten im Vordergrund stehen.
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2018:RO2018120014.J01.1

www.ris.bka.gv.at		Seite  von